Merkel und die Macht - Hessenpolitik

Angela Merkel meldet sich zurück – leise Worte, laute Wirkung

Zum Tag der Deutschen Einheit trat Angela Merkel wieder ins Rampenlicht. Nicht als Kanzlerin, sondern als ehemalige Regierungschefin, die doch nach wie vor Gewicht hat. In ihren Worten mahnte sie zur Verteidigung der Demokratie und fand dabei auch kritische Töne gegenüber der AfD. Es sind kurze, gezielte Auftritte, mit denen Merkel sich in die politische Debatte zurückmeldet. Und doch bleibt die Frage: Wie glaubwürdig wirken solche Mahnungen, wenn gerade ihre lange Kanzlerschaft viele der Brüche mit hervorgebracht hat, die heute das Land spalten?

Angela Merkel ist eigentlich Geschichte, aber ganz still bleibt sie nicht. Immer wieder tauchen Interviews, Zitate oder kurze Bemerkungen auf, in denen die ehemalige Kanzlerin politische Entwicklungen kommentiert. Meist zurückhaltend, wie man es von ihr kennt. Und doch ist jedes Wort schwerer als es klingt, denn Merkel spricht nicht als Privatperson, sondern als jemand, der sechzehn Jahre lang dieses Land geprägt hat.

Wenn sie sich heute über gesellschaftliche Spaltung, Populismus oder die AfD äußert, dann geschieht das mit einem vertrauten Unterton: belehrend, aber nie selbstkritisch. Sie warnt vor Radikalisierung, fordert Besonnenheit und bleibt dabei merkwürdig unberührt von der Tatsache, dass viele der heutigen Brüche aus ihrer eigenen Regierungszeit stammen.

Merkel erinnert regelmäßig an die Grundlagen der Demokratie. Besonders gern zitiert sie den Satz: „Alle Macht geht vom Volke aus.“ Ein Grundsatz, der unverrückbar im Grundgesetz steht und doch unter ihrer Kanzlerschaft zu oft wie ein Zitat aus einer alten Verfassung wirkte. Entscheidungen wie die Energiewende, die Grenzöffnung oder Maßnahmen in der Pandemie wurden selten breit diskutiert, sondern schlicht verkündet. Wer widersprach, galt als unsachlich oder gar gefährlich.

Wenn Merkel also heute mahnt, die Demokratie müsse „standhaft“ bleiben, wirkt das zwiespältig. Ihre Worte sind richtig, aber sie kommen spät. Man kann den Satz „Alle Macht geht vom Volke aus“ nicht glaubhaft verteidigen, wenn man in der eigenen Amtszeit systematisch verlernt hat, ihn mit Leben zu füllen.

Merkel äußert sich heute nicht häufig, aber gezielt. Und vielleicht ist genau das ihr Dilemma: Jede Mahnung, die sie ausspricht, erinnert unweigerlich an die Widersprüche ihrer eigenen Politik.

Disclaimer: Dieser Beitrag ist eine politische Meinungsäußerung gemäß Artikel 5 GG. Er bewertet die öffentlichen Äußerungen der ehemaligen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im aktuellen politischen Kontext. Eine parteipolitische Werbung oder persönliche Diffamierung ist nicht beabsichtigt.

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