Deutschland im politischen Blindflug

Warum die Merz-SPD-Koalition ins Straucheln gerät – und was ein Bruch wirklich bedeuten würde

Kaum hat die Regierung Merz ihr erstes Jahr hinter sich, kursiert bereits das Gerede über Koalitionsbruch, Minderheitsregierung und den möglichen Abgang der SPD. Das eigentlich Bezeichnende daran ist, wie sehr sich dieses Szenario schon normal anfühlt. Die politische Statik ist brüchig, und niemand tut mehr so, als sei diese Koalition eine Partnerschaft auf Dauer.

Die Allianz aus CDU/CSU und SPD war nie mehr als ein pragmatisches Zweckbündnis. Leidenschaft war da nicht, höchstens das Prinzip Hoffnung. Heute knirscht es heftiger als je zuvor. Die Union prüft offen die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, während die SPD nervös vor einem frühen Ende der Koalition warnt. Und der Rest des Landes beobachtet das Schauspiel mit wachsender Müdigkeit.

Ein Scheitern wäre kein Betriebsunfall, sondern Ausdruck eines tieferen Problems. Bereits die Vorgängerregierung brach vorzeitig auseinander. Wenn zwei Regierungen nacheinander nicht bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten, verweist das auf strukturelle Risse im politischen System, nicht nur auf handwerkliche Fehler.

Dass viele Bürger aufatmen würden, wenn dieses Bündnis endete, ist kein Geheimnis. Zu viel wurde verschleppt, zu wenig gestaltet, zu oft blockiert. Die SPD agiert dabei wie ein dauerhaft angezogener Bremsklotz, der jede konservative Kurskorrektur im Ansatz erstickt. Eine Minderheitsregierung ohne sozialdemokratisches Gegenmoment erscheint für viele als einziger Weg aus dieser politischen Sackgasse.

Natürlich müsste die Union dann den Mut und die Fähigkeit haben, neue Mehrheiten zu organisieren. Wer gestalten will, braucht Partner. Ob Merz bereit ist, über gewohnte Koalitionspfade hinauszugehen, ist offen. Bleibt er an der SPD kleben, droht das Land weiter in der politischen Stagnation zu verharren.

Am Ende steht eine einfache Wahrheit: Entweder dieser Knoten wird durchschlagen, oder Deutschland bleibt in der gegenwärtigen Lähmung gefangen. Ein geordneter Bruch wäre riskant, aber der Status quo ist es ebenso.

Disclaimer: Dies ist ein politischer Kommentar. Die Darstellung erfolgt wertend und basiert auf öffentlich zugänglichen Informationen. Alle Bewertungen beziehen sich auf politische Konstellationen, nicht auf persönliche Eigenschaften einzelner Personen. Keine Aussage zielt auf Herabwürdigung ab.

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