Richterwahl als Polit-Drama – Demokratie auf Raten

Wenn Politik lieber blockiert, als das Grundgesetz zu besetzen

Berlin, Richterwahl-Donnerstag. Wieder einmal verwandelt sich der Bundestag in eine Mischung aus Casting-Show und Gruppentherapie. Drei Kandidaten, ein Ziel: ein Platz beim Bundesverfassungsgericht. Doch anstatt juristische Exzellenz in den Mittelpunkt zu stellen, steht die Frage im Raum: Wer darf mit wem in der Kantine sitzen, ohne dass die Demokratie sofort kollabiert?

Der CDU-Kandidat Günter Spinner steht dabei im Zentrum des Spektakels. Ausgerechnet die SPD erklärt, sie wolle lieber gar keinen Verfassungsrichter wählen, als dass Spinner mit AfD-Stimmen ins Amt kommt. Das ist in etwa so, als würde man einen Feueralarm ignorieren, nur weil ein ungeliebter Nachbar den Knopf gedrückt hat.

SPD-Sprecherin Carmen Wegge strahlt dabei so viel Zuversicht aus, dass man fast glauben könnte, es gehe um ein Schulfest und nicht um die Besetzung des höchsten Gerichts der Republik. Gleichzeitig mahnt sie, die “Brandmauer” müsse unbedingt stehen bleiben. Brandmauer? Eher ein Zirkuszelt: Drinnen wird verhandelt, draußen brennt die Hütte.

Und die Union? Die windet sich zwischen Prinzipienfestigkeit und Realität wie ein Politiker vor der Kamera. Lautstark hält sie an ihrem “Unvereinbarkeitsbeschluss” gegenüber der Linken fest, flirtet aber gleichzeitig verstohlen mit deren Abgeordneten, weil ohne deren Stimmen nichts geht. So viel Schizophrenie schafft sonst nur der deutsche Föderalismus.

Die AfD wiederum, sonst gerne der Buhmann vom Dienst, könnte diesmal ausnahmsweise mal ein Mandat nicht nutzen – ausgerechnet bei einem Richter, der aus ihrer Sicht vermutlich gar nicht so falsch wäre. Vielleicht will man nur den Unterhaltungswert verlängern, denn was wäre die Berliner Politik ohne ihren Dauerkrimi?

Am Ende kann es aber gut sein, dass die Abstimmung wieder scheitert. Nicht weil die Kandidaten ungeeignet wären, sondern weil das Parlament kollektiv beschlossen hat, lieber weiter über Brandmauern, Blockaden und die Reinheit der Demokratie zu reden, anstatt sie zu praktizieren.

Disclaimer: Dies ist eine satirisch zugespitzte politische Meinungsäußerung nach Art. 5 Abs. 1 GG. Sie dient der Kritik am politischen Prozess, nicht der Diffamierung einzelner Personen. Alle Fakten beruhen auf öffentlich zugänglichen Informationen zum Wahlverfahren des Bundestags.

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