SPD - Volkspartei war gestern

Wie eine schrumpfende Partei die Realität wegerklärt und weiter auf Durchzug stellt

Die SPD steckt seit Jahren im Sinkflug, und das eigentlich Bemerkenswerte ist nicht einmal der Absturz selbst, sondern die Sturheit, mit der die Partei ihn ignoriert. Je kleiner der Rückhalt, desto größer das Sendungsbewusstsein. Während Wahlergebnisse schrumpfen, wächst die Neigung, dem Land weiterhin zu erklären, wie es zu funktionieren hat. Das wirkt nicht wie politische Führung, sondern wie eine Dauerrechtfertigung für den eigenen Bedeutungsverlust.

In einer Zeit, in der Betriebe schließen, Standorte verlagert werden und Investitionen ausbleiben, wäre gerade von einer Partei mit dem historischen Anspruch „Arbeit und Industrie“ ein klarer Kurs zu erwarten. Stattdessen liefert die SPD oft vor allem Worte: Betroffenheit, Erklärungen, Appelle. Das Ergebnis ist eine Politik, die sich weniger an Wirkung orientiert, sondern an der Fähigkeit, unangenehme Entwicklungen sprachlich umzudeuten.

Besonders deutlich wird das beim Arbeitsmarkt. Wenn industrielle Kerne wegbrechen, hat das konkrete Ursachen: hohe Energiepreise, Belastungen durch Abgaben und Bürokratie, regulatorische Unsicherheit und eine Standortpolitik, die Wertschöpfung zunehmend wie ein moralisches Risiko behandelt. Das sind keine Naturereignisse, sondern politische Rahmenbedingungen. Trotzdem wird die Lage gern in eine Erzählung gepresst, die die Verantwortung elegant verschiebt: Nicht die Politik habe Fehler gemacht, sondern „Fachkräfte fehlen“.

Natürlich gibt es in einzelnen Bereichen Engpässe. Aber wenn Unternehmen nicht mehr investieren und produktive Arbeitsplätze verschwinden, ist nicht zuerst das Personal das Problem, sondern die Grundlage von Beschäftigung: rentable Betriebe und verlässliche Bedingungen. Wer Ursache und Wirkung vertauscht, kann Deindustrialisierung als „Strukturwandel“ verkaufen und Standortverluste als bedauerliche Begleitmusik einer höheren Moral. Das ist bequem, weil man damit nicht korrigieren muss, sondern nur erklären.

Parallel dazu lebt die SPD zunehmend von moralischen Begriffen wie Gerechtigkeit, Solidarität und Teilhabe. Das ist an sich nicht verwerflich. Es wird erst dann gefährlich, wenn Moral die Bilanz ersetzen soll. Dann zählt weniger, ob etwas funktioniert, sondern ob es sich richtig anfühlt. Steigende Abgaben werden zur „Investition“, mehr Bürokratie zur „Qualitätssicherung“, Probleme zur „Transformation“. Und wenn die Zahlen nicht passen, wird nicht nachgebessert, sondern die Kommunikation intensiviert. Der Bürger soll nicht überzeugt werden, sondern am besten gleich umlernen: Wer widerspricht, gilt nicht als Kritiker, sondern als Problem.

Irritierend wirkt das Ganze auch deshalb, weil die SPD trotz schwindender Zustimmung häufig überproportionalen Einfluss behält, durch Koalitionen, Automatismen und politische Blocklogik. Eine Partei, die in manchen Regionen zur Randgröße geworden ist, tritt auf, als sei sie weiterhin die natürliche Leitinstanz. Das schafft zwangsläufig Distanz zur Realität: Kritik wird als Störung betrachtet, nicht als Warnsignal. Schlechte Umfragen gelten nicht als Auftrag zur Kurskorrektur, sondern als Beweis, dass die Bevölkerung „es nicht verstanden“ habe.

Besonders entlarvend ist die Debatte um Leistung, Vermögen und Erben. Teile der SPD argumentieren, als sei Vermögensübertragung grundsätzlich ungerecht. Das klingt gut in Talkshows, ist aber erstaunlich kurz gedacht. Denn bevor irgendetwas vererbt werden kann, muss es entstehen: durch Arbeit, Risiko, Verzicht, Aufbau und Verantwortung. In der Regel wurde dieses Vermögen längst besteuert und vielfach belastet. Wer am Ende auch noch den Übergang bestrafen will, verkauft das als Gerechtigkeit, meint aber oft nur Zugriff. Das Muster dahinter ist alt: Nicht Aufstieg soll Unterschiede verringern, sondern Abschöpfung. Und wenn das nicht reicht, wird eben weiter gedreht, bis es irgendwie nach „fair“ aussieht.

So verliert die SPD ihre historische Bodenhaftung. Wer Leistung ständig moralisch unter Verdacht stellt, darf sich nicht wundern, wenn Leistungsbereitschaft sinkt. Wer Eigentum und Unternehmertum primär als Problem behandelt, muss sich nicht wundern, wenn Investitionen ausbleiben. Wer Wohlstand umverteilen will, ohne Wohlstandserzeugung zu sichern, endet bei weniger Wohlstand und mehr Verteilungskampf.

Die SPD fällt nicht zufällig. Der Niedergang ist keine Laune der Geschichte, sondern das Ergebnis einer Politik, die sich zu oft in Haltungen, Symbolen und Sprachregelungen eingerichtet hat, während draußen Betriebe rechnen, Kommunen kämpfen und Bürger die Kosten tragen. Eine Partei kann vieles sein, aber sie kann nicht dauerhaft so tun, als habe sie recht, wenn die Wirklichkeit das Gegenteil belegt. Irgendwann merken Menschen, wenn ihnen eine heile Welt erklärt wird, während sie selbst die Rechnung bezahlen.

Disclaimer: Dieser Text ist eine politische Meinungsäußerung im Rahmen der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) und dient der öffentlichen Debatte. Er enthält zugespitzte Bewertungen und allgemeine politische Kritik, keine individuellen Tatsachenbehauptungen über einzelne Personen. Keine Rechtsberatung.

„KI-generierte satirische Illustration zur politischen Meinungsäußerung (Art. 5 GG).“