Wenn Ideologie den Verstand ersetzt

Die SPD hält unbeirrt am Verbrenner-Aus fest – und die Gewerkschaften nicken brav

Man könnte fast glauben, die SPD habe irgendwo in der Parteizentrale ein Schild aufgehängt: „Bitte keine Realität eintreten lassen.“ Denn während die Automobilindustrie um Arbeitsplätze ringt, Mittelständler nach Orientierung suchen und Pendler die Strompreise verfluchen, hält die Partei unbeirrt am großen Traum vom Verbrenner-Aus fest. Es ist ein bisschen wie Titanic spielen, nur dass diesmal nicht die Reederei, sondern die Gewerkschaft das Orchester stellt.

Die Linie ist klar: Was Brüssel vorgibt, wird nicht hinterfragt, sondern als Heilsplan verkauft. Statt industriepolitischer Vernunft gibt es klimapolitische Bekenntnisse. Die SPD präsentiert sich als Schutzmacht der Beschäftigten, während sie gleichzeitig eine Politik unterstützt, die genau diese Arbeitsplätze gefährdet. Die gleichen Funktionäre, die früher vor Werkstoren kämpften, stehen heute in Talkshows und loben den „mutigen Wandel“.

Dabei ist der Wandel längst kein Aufbruch mehr, sondern eine kontrollierte Demontage. Hunderttausende Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt am Verbrenner. Zulieferer, Werkstätten, Ingenieure, ganze Regionen leben von dieser Technologie. Aber wer solche Sätze ausspricht, gilt schnell als rückwärtsgewandt, als „Ewiggestriger“. Moderne Politik misst man heute offenbar daran, wie schnell man funktionierende Strukturen abreißt, um sie später teuer mit Subventionen wieder aufzubauen.

Die Gewerkschaften machen dabei mit. Aus Angst, aus Gewohnheit, vielleicht auch aus Trägheit. Man will nicht anecken, man will dabei sein, wenn die Regierung wieder „Dialogformate“ ankündigt. Also schweigt man lieber, nickt, fordert ab und zu einen runden Tisch und unterschreibt anschließend, was sowieso schon beschlossen war.

Wer die Kritik am Verbrenner-Aus ernst nimmt, wird nicht leugnen, dass Klimaschutz wichtig ist. Aber Klimaschutz ohne Wirtschaftssinn ist kein Fortschritt, sondern Selbstsabotage. Eine Regierung, die Arbeitsplätze in der Industrie opfert, um sich auf Klimagipfeln zu feiern, verwechselt moralische Haltung mit politischer Verantwortung. Und Gewerkschaften, die sich dafür hergeben, verraten ihre eigentliche Aufgabe: den Schutz der Arbeitnehmer.

Vielleicht sollte man sich bei der SPD mal wieder an ein altes Parteiwort erinnern: „Wer die Arbeiter verrät, verrät sich selbst.“

Nur scheint das in Berlin niemand mehr zu wissen, oder schlimmer: niemanden mehr zu interessieren.

Disclaimer: Dieser Artikel stellt eine politische Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 GG dar. Er enthält keine überprüfbaren Tatsachenbehauptungen über einzelne Personen oder Institutionen.

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