Die Geisterjäger der FDP

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Wenn eine Drei-Prozent-Partei noch immer gegen die AfD kämpft, statt gegen die eigene Bedeutungslosigkeit

Man muss Marie-Agnes Strack-Zimmermann zugutehalten: Konsequenz kann man ihr nicht absprechen. Während die FDP seit ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag um politische Relevanz ringt, beschäftigt sie sich weiterhin mit ihrem liebsten Thema: der AfD.

Nun kündigt Strack-Zimmermann an, jeder in der FDP, der mit der AfD „kokettiert“, werde sie „auf der Zinne haben“. Das klingt kämpferisch. Allerdings stellt sich die Frage, gegen wen dieser Kampf eigentlich noch geführt wird.

Die FDP befindet sich derzeit in einer Situation, in der viele politische Beobachter eher über ihr eigenes Überleben als über mögliche Koalitionsoptionen diskutieren. Wer bei Umfragen um die Drei-Prozent-Marke pendelt, steht vor anderen Herausforderungen als der Frage, mit wem er irgendwann einmal regieren könnte.

Bemerkenswert ist dabei die politische Fixierung auf die AfD. Während Bürger über Inflation, Energiepreise, Wirtschaftsschwäche und Standortprobleme diskutieren, dreht sich ein erheblicher Teil der politischen Debatte weiterhin um die Abgrenzung zu einer Oppositionspartei. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass für manche Politiker die Bekämpfung der AfD inzwischen wichtiger geworden ist als die Lösung der eigentlichen Probleme des Landes.

Dabei wirkt die Debatte zunehmend ritualisiert. Die AfD wird nicht mehr nur kritisiert, wenn sie konkrete Positionen vertritt. Sie dient vielerorts als politisches Feindbild, das unabhängig von aktuellen Ereignissen immer wieder beschworen wird. Selbst dort, wo keine Zusammenarbeit geplant ist und keine realistische Machtperspektive besteht, wird vorsorglich Distanz demonstriert.

Das erinnert an einen politischen Reflex, der längst ein Eigenleben entwickelt hat. Die eigentliche Sachfrage tritt in den Hintergrund. Entscheidend scheint oft nur noch zu sein, wer sich besonders deutlich von der AfD abgrenzt. Die politische Moral wird zur Hauptdisziplin, während die politische Wirkung zunehmend Nebensache wird.

Für die FDP birgt diese Strategie allerdings ein Risiko. Parteien gewinnen Wahlen selten dadurch, dass sie erklären, mit wem sie nicht sprechen wollen. Sie gewinnen Wahlen, indem sie überzeugende Antworten auf die Probleme der Bürger liefern. Gerade daran mangelte es der FDP in den vergangenen Jahren aus Sicht vieler ehemaliger Wähler.

Die Drohung gegen innerparteiliche Abweichler wirkt deshalb wie ein Symbol für eine Partei, die noch immer alte Grabenkämpfe führt, während sich das politische Spielfeld längst verändert hat. Wer die Ursachen des eigenen Absturzes nicht analysiert, sondern weiterhin vor allem auf andere zeigt, darf sich über ausbleibende Wahlerfolge kaum wundern.

Vielleicht liegt genau darin die eigentliche Ironie der Aussage. Die FDP kämpft weiterhin entschlossen gegen einen politischen Gegner, während die Wähler längst über die Zukunft der FDP selbst entscheiden. Und diese Frage dürfte für die Liberalen deutlich existenzieller sein als jede theoretische Debatte über ein angebliches „Kokettieren“ mit der AfD.

Disclaimer: Dieser Artikel gibt eine politische Meinung und Bewertung wieder. Die dargestellten Einschätzungen erheben keinen Anspruch auf objektive Tatsachenfeststellung. Politische Positionen und Aussagen können unterschiedlich bewertet werden.